Allgemeine Beförderungsbedingungen                            für den Kraftfahrlinienverkehr

Ergänzung zu bzw. Auszug aus BGBl.47/2001 in der geltenden Fassung

 

A.     GELTUNGSBEREICH

  1. Diese Beförderungsbedingungen gelten für den Linienverkehr der Wels Linien.
  2. Wer die Anlagen und Beförderungsmittel von Wels Linien bzw. deren Beauftragten benützt, anerkennt diese Beförderungsbedingungen und die Tarifbestimmungen.
  3. Der Beförderungsvertrag kommt stets zwischen Wels Linien GmbH und dem Fahrgast zustande, auch wenn die Beförderung durch einen Dritten im Auftrag von Wels Linien erfolgt.

 

B.      FAHRZEUGE

  1. Die Beförderung erfolgt mit den nach dem veröffentlichten Fahrplan verkehrenden Fahrzeugen von Wels Linien bzw. Fahrzeugen Dritter, die im Auftrag von Wels Linien fahren. 

 

 

C.     BEFÖRDERUNGSPFLICHT

Das Verkehrsunternehmen ist zur Beförderung verpflichtet, wenn

  • der Fahrgast den Rechtsvorschriften und den sonstigen für die Beförderung maßgebenden Bestimmungen insbesondere den Beförderungsbedingungen entspricht,
  • die Beförderung mit den, den regelmäßigen Bedürfnissen des Verkehrs genügenden, Beförderungsmitteln möglich ist,
  • die Beförderung nicht durch Umstände verhindert wird, die das Verkehrsunternehmen nicht abzuwenden und denen es auch nicht abzuhelfen vermag.

 

D.      AUSSCHLUSS VON DER BEFÖRDERUNG

Von der Benützung sind insbesondere ausgeschlossen:

  • Personen, die die vorgeschriebene Ordnung nicht beachten oder den zu ihrer Aufrechterhaltung getroffenen Anordnungen der Bediensteten des Verkehrsunternehmens nicht Folge leisten.
  • Personen, die durch ihr Verhalten den übrigen Fahrgästen offensichtlich lästig fallen bzw. den Betrieb oder Verkehr stören.
  • Personen, von denen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes oder von ihnen mitgeführten Gegenständen oder Tieren zu befürchten ist, dass sie anderen Schaden zufügen, Fahrgäste belästigen, Fahrzeuge verunreinigen oder beschädigen oder die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für Fahrgäste darstellen.

 

Insbesondere sind ausgeschlossen Personen:

  • die unter Einfluss alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel stehen,
  • die an einer Krankheit leiden, durch die sie gemäß bundesrechtlicher Bestimmungen von der Beförderung ausgeschlossen sind,
  • die Waffen tragen, insbesondere wenn diese unter das Waffengesetz fallen, außer sie sind zum Führen der Waffe berechtigt,
  • die Gewaltbereitschaft zeigen oder Gewalt ausüben,
  • über die Maße verschmutzt sind 
  • Kinder unter 6 Jahren ohne Begleitperson

 

Wird der Ausschließungsgrund erst während der Benützung der Anlage oder des Beförderungsmittels wahrgenommen, hat der Fahrgast über Aufforderung des einschreitenden Bediensteten des Verkehrsunternehmens die Anlage oder das Beförderungsmittel zu verlassen. Der bezahlte Fahrpreis wird in diesem Fall dem Fahrgast nicht erstattet.

Über den Ausschluss von Personen entscheidet das Betriebspersonal.

 

E.      FAHRPREISE, FAHRKARTEN, BEFÖRDERUNGSENTGELTE

  1. Der Fahrgast ist verpflichtet, den im aktuellen Tarif festgesetzten Fahrpreis zu zahlen. 
  2. Jeder Fahrgast muss bereits beim Betreten eines Beförderungsmittels einen gültigen Fahrausweis lösen bzw. besitzen.  Sofern er nicht bereits im Besitz eines gültigen Fahrausweises ist, hat der Fahrgast vor Fahrtantritt (beim Betreten) beim Fahrscheinautomaten (Linie Wels) oder beim Fahrer einen Fahrschein zu lösen oder eine Chipkarte zu entwerten. Anerkannt werden auch Online-Tickets von anerkannten Fahrschein-Apps.
  3. Es ist nicht möglich erst einen Fahrschein zu lösen, wenn die Kontrolleure ihre Tätigkeit beginnen.
  4. Fahrgast-Selbstbedienung: Die Haltestelle Kaiser-Josef-Platz und die Linienbusse sind mit einem Selbstbedienungs-Fahrscheinautomaten ausgestattet. Am SB-Fahrscheinautomaten können Einzelfahrscheine und Tageskarten gekauft werden. In den Fahrzeugen können Chipkarten entwertet werden.
  5. Jeder Fahrausweis ist bis zur Beendigung der Fahrt und Verlassen des Haltestellenbereiches aufzubewahren.
  6. Fahrausweise dürfen vom Fahrgast nicht beschrieben, bedruckt oder in sonstiger Weise abgeändert oder verändert werden. OÖVV-Zeitkarten dürfen nicht laminiert werden, da sie dadurch unleserlich werden.

 

F.      ÜBERPRÜFUNG DER FAHRAUSWEISE

  1. Der Fahrgast ist verpflichtet, seinen Fahrausweis jederzeit einem Bediensteten des Verkehrsunternehmens  bzw. einem befugten Kontrolleur auf dessen Verlangen zur Prüfung zu übergeben. Wird von der Mitnahmeberechtigung Gebrauch gemacht, sind bei jeder Fahrausweiskontrolle sogleich jene Personen bekanntzugeben, die vom Karteninhaber mitgenommen werden.
  2. Ein Fahrgast, der nach Fahrtantritt ohne gültigen Fahrausweis angetroffen wird, hat unbeschadet allfälliger strafrechtlicher Verfolgung neben dem für die Fahrt zu entrichtenden Fahrpreis das in den Tarifbestimmungen festgesetzte zusätzliche Beförderungsentgelt (erhöhtes Fahrgeld) zu entrichten.
  3. Verweigert der Fahrgast die sofortige Bezahlung des Fahrpreises und/oder des zusätzlichen Beförderungsentgeltes, sind die Bediensteten bzw. die Kontrolleure des Verkehrsunternehmens außerdem berechtigt, von ihm die Ausweisleistung zu verlangen und ihn von der Fahrt auszuschließen.
  4. Ist die Feststellung der Identität mangels eines Ausweises nicht möglich, wird die Polizei verständigt. Bis zum Eintreffen der Polizei darf der Fahrgast angehalten werden. 

 

G.      FAHRPREISERSTATTUNG

Eine Erstattung für Fahrausweise, die nicht oder nur teilweise benützt worden sind, erfolgt gemäß Tarifbestimmungen.

 

H.      FAHRTUNTERBRECHNUNG

Eine Fahrtunterbrechung mit Einzelfahrscheinen ist nicht gestattet. Soweit zum Erreichen einer Umsteigestelle eine Gehstrecke notwendig ist, gilt dies nicht als Fahrtunterbrechung. 

 

I.       EINNEHMEN DER PLÄTZE

  1. Jeder Fahrgast wird (auch durch Aufkleber im Bus) aufgefordert, nach dem Einsteigen einen gesicherten Sitz- bzw. Stehplatz mit Haltemöglichkeit einzunehmen. Er hat sich auch für die Dauer der Beförderung immer festzuhalten, um sich bei einer Bremsung nicht zu verletzen. Sollte sich trotz der Sicherheitsvorschrift ein Fahrgast im Bus verletzen, so ist dies SOFORT dem Fahrer bekannt zu geben.
  2. Die Bediensteten der Verkehrsunternehmen sind berechtigt, den Fahrgästen Plätze zuzuweisen.
  3. Über Aufforderung eines einschreitenden Bediensteten des Verkehrsunternehmens sind die Fahrgäste verpflichtet, ihren Sitzplatz älteren oder mobilitätseingeschränkten Personen, schwangeren Frauen oder Fahrgästen mit Kindern zu überlassen. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf einen Sitzplatz.
  4. Ältere, gebrechliche, gehbehinderte Personen sollen aus Sicherheitsgründen vorne einsteigen, vorne einen Sitzplatz einnehmen und auch vorne wieder aussteigen (im Blickfeld des Fahrers).
  5. Der Fahrgast hat mitgeführte Gegenstände so unterzubringen und zu beaufsichtigen, dass die Sicherheit und Ordnung des Betriebes nicht gefährdet und andere Fahrgäste nicht belästigt oder beeinträchtigt werden können. Für die Sicherung von mitgeführten Kinderwägen und Rollstühlen mittels der vorhandenen Befestigungseinrichtungen im Wageninneren hat der Fahrgast selbst oder die Begleitperson zu sorgen. Eine Haftung durch Wels Linien für Schäden, die anderen Fahrgästen durch mitgeführte Sachen entstehen, besteht nicht.

J.     VERSÄUMEN DER ABFAHRT, VERSPÄTUNG, AUSFALL VON FAHRTEN UND BETRIEBSSTÖRUNGEN

 

Das Versäumen der Abfahrt oder des Anschlusses, die verspätete Abfahrt oder Ankunft eines Beförderungsmittels sowie Betriebsstörungen, Betriebsunterbrechungen aller Art und Platzmangel begründen keinen Anspruch auf Schadenersatz, soweit die Schäden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Bediensteten des Verkehrsunternehmens verursacht werden. Steht im jeweiligen Fall dem Fahrgast kein Schadenersatzanspruch zu, finden weder eine Erstattung des Fahrpreises noch eine unentgeltliche Beförderung des Fahrgastes statt.

 

 

K.     VERHALTEN DER FAHRGÄSTE

  1. Die Fahrgäste haben sich in den Anlagen und den Beförderungsmitteln so zu verhalten, wie es die Sicherheit und Ordnung des Betriebes und die Rücksicht auf andere gebieten und wie es in den geltenden Rechtsvorschriften und den sonstigen für die Benützung maßgebenden Bestimmungen festgesetzt ist. Anweisungen des Betriebspersonals ist Folge zu leisten.

 

Insbesondere gilt Folgendes:

  • Es sind alle Handlungen untersagt, die die Bediensteten der Verkehrsunternehmen bei der Ausübung ihres Dienstes behindern könnten (z.B.: Sprechen mit dem Busfahrer während der Fahrt).
  • Das Ein- und Aussteigen ist nur in den festgesetzten Haltestellen an der hiezu bestimmten Fahrzeugseite und bei Stillstand des Fahrzeuges gestattet; sofern Ein- und Ausstiege besonders gekennzeichnet sind, darf nur bei den betreffenden Türen ein- bzw. ausgestiegen werden. Wird außerhalb einer Haltestelle angehalten, so dürfen die Fahrgäste nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Bediensteten des Verkehrsunternehmens aussteigen.
  • Aussteigende Fahrgäste haben vor den einsteigenden Vorrang.
  • Den Fahrgästen ist es verboten Gegenstände aus dem Fahrzeug hinausragen zu lassen oder hinauszuwerfen.
  • Jeder Fahrgast hat sich im Fahrzeug dauernd festen Halt zu verschaffen; Stehen oder Knien auf Sitzplätzen ist nicht gestattet. Ebenso dürfen die Beine nicht auf den Sitzflächen gelagert werden.
  • Das Rauchen sowie das Einnehmen von Speisen und Getränken oder Eis sind in den Fahrzeugen verboten.
  • Den Fahrgästen ist verboten, in den Anlagen und Fahrzeugen zu lärmen, zu musizieren und lärmerzeugende Geräte sowie Tonwiedergabegeräte jeder Art zu betreiben. Handys und Musikgeräte mit Ohrhörern sind dann erlaubt, wenn die Lautstärke für die anderen Fahrgäste keine Belästigung darstellt.
  • Den Fahrgästen ist verboten, im Bus Rollerskater zu tragen.
  • Bei Meinungsverschiedenheiten der Fahrgäste untereinander sind die Fahrgäste verpflichtet, den Anordnungen des Betriebspersonals Folge zu leisten.
  • Handys müssen lautlos geschaltet sein.
  • In den Fahrzeugen und auf den Betriebsanlagen ist es verboten, ohne Zustimmung von Wels Linien Waren oder Dienstleistungen anzubieten oder Sammlungen durchzuführen bzw. zu betteln.

 

  1. Die Fahrgäste dürfen Notbrems- oder Notrufeinrichtungen nur im Falle einer Gefahr für ihre Sicherheit, die Sicherheit anderer Personen oder die Sicherheit des Beförderungsmittels betätigen. Das Verkehrsunternehmen ist berechtigt, von Fahrgästen, die entgegen diesen Bestimmungen die Notbrems- oder Notrufeinrichtungen betätigen oder durch ihr Verhalten das Betätigen dieser Einrichtungen verursachen, die Ausweisleistung zu verlangen und durch ihre Bediensteten das im Tarif festgesetzte Entgelt einzuheben. Die Bezahlung befreit nicht von der Verpflichtung zum Ersatz eines dieses Entgelt übersteigenden Schadens.
  2. Das Verkehrsunternehmen ist berechtigt, von Fahrgästen, die Anlagen oder Beförderungsmittel des Unternehmens verunreinigen, die in den Tarifbestimmungen festgesetzten Reinigungskosten einzuheben (Füße auf der Bank).
  3. Anlagen und Beförderungsmittel der Verkehrsunternehmen dürfen für Ankündigungen, insbesondere zum Anbringen und Verteilen von Werbematerial, nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verkehrsunternehmens benützt werden. 

 

 

L.     AUSWEISLEISTUNG

Erfordert das Verhalten eines Fahrgastes in einer Anlage oder in einem Beförderungsmittel die Bezahlung eines Schadenersatzes oder eines in den Tarifbestimmungen festgesetzten Entgeltes und wird dies vom Fahrgast verweigert, sind die einschreitenden Bediensteten berechtigt, Name und Anschrift dieses Fahrgastes festzustellen und hiezu allenfalls die Mitwirkung der Sicherheitsorgane in Anspruch zu nehmen. Der Fahrgast ist verpflichtet, dem Verlangen nach Ausweisleistung zu entsprechen.

 

 

M.      FUNDSACHEN

  1. Fundsachen sind unverzüglich beim Betriebspersonal abzugeben. Lässt sich der Besitzer des Fundgegenstandes ohne erheblichen Aufwand vom Betriebspersonal ermitteln, so wird der Fundgegenstand sogleich an den Besitzer gegen schriftliche Übernahmebestätigung ausgehändigt.
  2. Die dem Fahrpersonal abgelieferten Fundgegenstände, die nicht sogleich an den Besitzer ausgehändigt werden können, werden dem Kundenbüro der Wels Linien am Kaiser-Josef-Platz (Tel. 07242 44212) übergeben.

Wels Linien übernimmt keine Haftung für die in Fahrzeugen und Anlagen zurückgelassenen, vergessenen bzw. verlorenen Gegenstände.

 

 

N.     HANDGEPÄCK, FAHRRÄDER, ROLLSTÜHLE, KINDERWAGEN

 

 

  1. Der Fahrgast ist berechtigt, leicht tragbare Gegenstände (Handgepäck) in die Anlagen und Beförderungsmittel mitzunehmen. Sie sind so abzustellen, dass durch sie keine Gefährdung und Störung zu erwarten ist. Von der Mitnahme in Anlagen und Beförderungsmitteln sind jedenfalls ausgeschlossen:

 

    • Gegenstände, von denen zu erwarten ist, dass sie Personen gefährden oder diesen lästig fallen bzw. Schaden verursachen können. Dies sind insbesondere explosionsfähige, leicht entzündbare, ätzende sowie übelriechende Stoffe;
    • Die Mitnahme von nicht zusammengeklappten Fahrrädern, Segways, Elektroscootern, Skateboards, Einkaufswagen und anderen Gegenständen, die eine mögliche Gefährdung für den Betrieb und die Fahrgäste darstellen können ist untersagt
  1. Anlagen und Beförderungsmittel dürfen mit nicht zusammengeklappten Kinderwagen und Rollstühlen nur nach Maßgabe der technischen Voraussetzungen und des vorhandenen Platzangebotes benützt werden. Die Benützung ist nur in den besonders gekennzeichneten Beförderungsmitteln zulässig, wobei ausnahmslos die hierfür gekennzeichneten Einstiege zu benützen sind. Jeder Kinderwagen oder Rollstuhl muss von mindestens einer erwachsenen Person, die für Hilfestellung zum Ein- und Aussteigen der behinderten Person, für Ein- und Ausladen der Kinderwagen oder Rollstühle sowie für Sicherung, insbesondere mittels der vorhanden Befestigungseinrichtungen, im Wageninneren zu sorgen hat, begleitet werden. Der Fahrer ist nicht verpflichtet, Hilfestellung zu leisten (Ausnahme: Rollstühle)
  2. Über die Zulässigkeit der Mitnahme im Sinne der Bestimmungen der Punkte 1. und 2. hat im Zweifelsfall ein Bediensteter des jeweiligen Verkehrsunternehmens zu entscheiden.
  3. Die Bediensteten des Verkehrsunternehmens sind berechtigt, die Beschaffenheit der Gepäckstücke zu überprüfen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Ausschließungsgrund vorliegt. Bei Vorliegen eines Ausschließungsgrundes wird der Fahrgast von der Fahrt ausgeschlossen. Eine Erstattung des Fahrpreises findet nicht statt.
  4. Der Fahrgast ist verpflichtet, alle Gegenstände, die er mit sich führt oder an sich trägt, selbst zu beaufsichtigen.

 

 

O.      MITNAHME VON TIEREN

  1. Der Fahrgast ist berechtigt, kleine lebende Tiere, sofern es nicht gefährliche Tiere sind, unentgeltlich in die Anlagen und Beförderungsmittel mitzunehmen, wenn diese Tiere in Behältnissen untergebracht sind. Diese Behältnisse müssen so beschaffen sein, dass Verletzungen und Verunreinigungen von Personen sowie Beschädigungen und Verunreinigen von Anlagen und Beförderungsmitteln ausgeschlossen sind. Tier dürfen nicht auf Sitzplätzen untergebracht werden.
  2. Hunde werden nur unter Aufsicht eines hierzu geeigneten Hundehalters befördert. Hunde sind, soweit sie nicht in dafür borgesehenen verschlossenen Transportkörben mitgenommen werden, an der kurzen Leine zu führen und haben einen bisssicheren Maulkorb zu tragen.  
  3. Die Beförderung eines Hundes ist im Welser Linienverkehr gratis.
  4. Sonstige ungefährliche Kleintiere in Transportkörben, welche am Boden abgestellt werden, werden ohne Entgelt befördert.

 

P.      BESCHWERDEN

 

Wels Linien GmbH, z.H. Herrn Martin Hüttner, Stelzhamerstraße 27, 4600 Wels

oder an info@welslinien.at  unter Angabe von Linie, Fahrtrichtung, Datum und Uhrzeit oder

telefonisch: (07242) 493 – 339, MO – DO von 07:00 bis 16:00 Uhr.